Archiv für den Monat Januar 2018

Abendgedanke

Lange Zeit habe ich gedacht, dass es ziemlich schwierig sein dürfte für einen Schleswig-Holsteiner, zum Beispiel in Niederbayern zu leben. Inzwischen vertrete ich die Auffassung, dass es für einen Kurden ziemlich egal ist, wohin er geht. Ich möchte nicht mit ihm tauschen. Ich hätte auch nicht vor 95 Jahren mit ihm tauschen wollen. Und schon gar nicht vor 88 Jahren. Und auch nicht in den Jahrzehnten danach – oder im neuen Jahrtausend.

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Bakunins Erben

Wie schon die Instanz zuvor hat nun auch das Verwaltungsgericht München die Bayerische Staatsregierung respektive das ihr zugehörige Umweltministerium, vertreten durch CSU-Ministerin Ulrike Scharf, zur Zahlung eines Zwangsgeldes verurteilt. Dabei geht es um die immense Summe von 4.000 Euro, die somit von einer Staatskasse in eine andere umgeschichtet wird.

Der Hintergrund: Trotz nachweislich überhöhter Abgasbelastung in der Landeshauptstadt München hat die Staatsregierung unter Missachtung eines diesbezüglichen Urteils noch keine Maßnahmen vorbereitet, um ein mögliches Fahrverbot in der Landeshauptstadt umzusetzen. Laut Richterin Martina Scherl seien die dem Gericht vorgelegten Unterlagen eine „Alibiplanung“ und lediglich „Blabla“ auf einer „halben Larifari-Seite“. Es sei ein „Unding“, dass der Staat ein Gerichtsurteil missachte, so Richterin Scherl.

Ministerin Scharf erklärte ihrerseits umgehend, dass unbeschadet der Entscheidung des Verwaltungsgerichts die Staatsregierung weiterhin nicht an ein Fahrverbot in München denke. Weshalb vor dem Hintergrund weiterer, von CSU-Ministern wie Dobrindt oder Schmidt in Berlin getroffenen Entscheidungen, jetzt endgültig feststeht, dass die CSU in keinster Weise nach rechts rückt. Vielmehr deutet alles darauf hin, dass die Partei mehr und mehr anarchistisch geprägt ist. Würde nicht wundern, wenn Seehofer an eine Revolution denkt.

Erinnerung und Vergesslichkeit

Am 27. Januar 1945 hat die sowjetische Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz, das der Ermordung von Menschen diente, befreit. Seit 1996 ist deshalb der 27. Januar in Deutschland der offizielle Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Vor mehr als einem Jahrzehnt machten die Vereinten Nationen diesen Tag zum Internationalen Holocaustgedenktag. Was wichtig und richtig ist. Was damals geschah, darf nicht vergessen werden.

Nicht erklären kann ich mir allerdings, warum an diesem Tag in den Reden und Kommentaren fast immer vergessen wird, dass es nicht nur Juden waren, die in den KZs ermordet wurden. Warum nicht auch an Sinti und Roma, an Kommunisten, Sozialdemokraten, Schriftsteller und Journalisten, an Intellektuelle oder Kriegsgefangene erinnert wird, die nicht jüdischen Glaubens waren. Aber trotzdem in den Konzentrationslagern ermordet wurden.

Erfolgreich gewehrt

Die idyllische Stadt Cottbus, dem Tor zum Spreewald, wo man nicht nur und mit Rechts auf die Sauberkeit in der Fußgängerzone stolz war, drohte bis vor kurzem noch im Chaos zu versinken, zu einem Ort der Gewalt zu werden. Der Grund: Der brandenburgischen Stadt mit 100 000 Einwohnern, nicht weit von der polnischen Grenze, waren bis dato an die 4.000 Flüchtlinge und Migranten zugeteilt worden. Worunter insbesondere die so schön hergerichteten Plätze, Einkaufsstraßen und Flaniermeilen litten.

Denn wo es früher lediglich Auseinandersetzungen zwischen Punks und Rechten gab, kam es nun laut dem Bürgerverein „Zukunft Heimat“ zu einer „Serie von bewaffneten Übergriffen durch vorgeblich Schutzsuchende“, zogen jetzt diese „bewaffnet durch die Straßen“. Doch die Bürger von Cottbus haben sich erfolgreich und mit Unterstützung von AfD, Pegida und Heimatverein gewehrt. So wurden zum Beispiel in der Silvesternacht drei junge Afghanen zusammengeschlagen.

Weshalb jetzt  das Land Brandenburg beschlossen hat, dass Cottbus keine neuen Flüchtlinge mehr aufnehmen muss. Außerdem wurde die Polizeipräsenz in der Innenstadt erhöht. Ob allerdings das Ziel, die Stadt zur „national befreiten Zone“ zu machen, damit näher gerückt ist, lässt sich noch nicht sagen. Vorsichtshalber hatte deshalb der Bürgerverein „Zukunft Heimat“, der sich auch für Radwege engagiert, für letzte Woche noch zu einer Demonstration mit dem Motto „Verteidigen wir den öffentlichen Raum“ aufgerufen.

Wie ein anderer Missstand beseitigt werden kann, den der AfD-Landesvorsitzende Andreas Kalbitz einst auf einer Kundgebung angeprangert hat, ist allerdings noch unklar. Kalbitz hatte gesagt: „Für sinnlose Kriege in Afghanistan wird das Blut deutscher Soldaten vergossen und viel Geld ausgegeben. Während junge Afghanen mit Handymodellen, die ich nicht kenne, am helllichten Vormittag an den Bahnhöfen rumhängen.“

Höhenkurort mit Einkaufsmöglichkeiten

Will man einschlägigen Internet-Portalen Glauben schenken, dann ist dies ein Ort der Superlative. Nämlich ein Ferienort mit dem größten Bergferien, Sport und Tagungsangebot der Alpen. Und außerdem ist Davos auf einer Höhe von 1.560 Metern die höchste Stadt der Alpen. Und ein Höhenkurort mit langer Tradition. Mit sehr teuren Hotels.

Davos ist dem zufolge eine lang gestreckte Stadt im schweizerischen Graubünden, im Landwassertal, die in ihrem Herzen ein breites Beherbergungsangebot, vielfältige Einkaufsmöglichkeiten und unzählige Boutiquen, Cafés und Restaurants bietet. Und nachts mit Bars, einem Casino und Diskotheken für Unterhaltung sorgt.

Doch es sollte auch nicht vergessen werden, dass Davos Sitz des renommierten Instituts für Schnee- und Lawinenforschung ist. Und einmal im Jahr das Institut Oxfam die neuesten Statistiken über die Verteilung des weltweiten Vermögens herausgibt, wenn sich in Davos Staats- und Konzern-Oberhäupter treffen. Wobei niemand genau weiß, ob die zum Shoppen oder zum Ski-Fahren kommen.

Nach 22 Uhr

Manchen TV-Sendungen ist ein Hinweis vorangestellt, dass Bilder zu sehen sein werden, die für die Augen von Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren nicht geeignet wären. Setzt man einmal vor aus, dass es jemand gibt, der Kinder und Jugendliche daran hindern würde, solche Sendungen anzusehen, wären diese Hinweise eine sinnvolle Sache.

Mir persönlich erschienen auch Hinweise sinnvoll, dass zum Beispiel in der folgenden Sendung keinerlei Intelligenz gefordert wäre. Oder dass die Sendung zwar als humorvoll apostrophiert sei, allerdings nur für die Liebhaber eines ganz speziellen Humors geeignet ist.

Und ganz wichtig wäre mir ein Hinweis bei Talk-Shows, dass wieder einmal nur das verkündet würde, was die betreffenden Damen und Herren schon in diversen anderen Talk-Shows verlautbart hätten. Weshalb die Sendung für Menschen mit Einschlaf-Schwäche bestens geeignet wäre.

Es wird zur Jagd geblasen

Ist das nicht eine großartige Idee. Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert will ja möglichst viele Menschen jetzt noch schnell überreden, Mitglied der SPD zu werden. Um dann und im besten Fall bei der anstehenden Abstimmung über eine GroKo gegen selbige zu stimmen. Einmal abgesehen davon, dass Mancher wieder einmal sein Vorurteil gegenüber Träger des Namens Kevin bestätigt sieht, werden wohl nicht nur die GroKo-Gegner in der SPD von dieser Aktion profitieren.

Die SPD zwar insgesamt durch die zusätzlichen Mitgliederbeiträge. Vielleicht kommt ja so genug Geld zusammen, dass man nicht nur ein komplett neues Outfit für den Vorsitzenden anschaffen kann, sondern im günstigsten Falle auch noch einen komplett neuen Vorsitzenden. Aber durch einen Trend, der sich bereits insbesondere im Osten der Republik abzeichnet, würde noch jemand profitieren.

Weil zum Beispiel in Sachsen-Anhalt überdurchschnittlich viele neue Mitglieder zu verzeichnen sind – ein SPD-Sprecher sieht sogar „exorbitant“ viele –, liegt die Vermutung nahe, dass sich hier wohl besonders viele Rechte und AfD-Anhänger ein Parteibuch bei der SPD abholen. Um sich so effizient und ganz im Sinne des GroKo-Gegners und AfD-Vorsitzenden Gauland an der Jagd auf Frau Merkel zu beteiligen. Wäre nur noch zu klären, ob nicht nur eine doppelte Staatsbürgerschaft sondern auch eine doppelte Parteizugehörigkeit möglich ist.